Sozialminister Lucha in Heidenheim

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha berichtete in Heidenheim über die Arbeit der Grün-geführten Landesregierung
Zusammen mit MdL Martin Grath, beantworte Lucha die Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger

Der Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Heidenheim hatte zusammen mit dem Grünen Landtagsabgeorneten Martin Grath den Minister für Soziales und Integration, Manne Lucha eingeladen, um über Aktuelles aus der Landespolitik zu informieren.

Dabei machte der Minister deutlich, dass bei der Integration in Baden-Württemberg durch über 1.200 Integrationsmanager eine enorme Beschleunigung erreicht werden konnte. Brauche es in der Regel über 10 Jahre, um Geflüchtete in den Arbeitsmarkt zu integrieren, so klappe dies mit Hilfe der Integrationsmanager innerhalb von drei Jahren. In diesem Zusammenhang verwies er auch auf den modernen Heimatbegriff der Grünen: „Heimat trägt sich durch Wertegemeinschaft, unter anderem mit den Werten Demokratie, Chancengleichheit, Respekt, Vielfalt und einem ausgeprägten Wir-Gefühl“, so der Minister. Die Frage müsse dabei lauten: wo willst du hin? Und nicht: wo kommst du her?.

In Sachen soziale Gerechtigkeit nannte Lucha als Kernmerkmal einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft die Bildungsgerechtigkeit. Dazu gehörten auch weitere Investitionen in den Ausbau der Kleinkindbetreuung und die Frühkindliche Förderung. Dies habe die Landesregierung mit einem Finanzvolumen von über einer Milliarde Euro beschlossen, die an die Kommunen gezahlt würden. In diesem Zusammenhang wies der Minister auch auf die anstehenden Kommunalwahlen hin, bei denen die Kommunalparlamente neu zusammengesetzt würden und gerade dort würden die elementaren Entscheidungen zur Gestaltung der Aufgaben in Bildung und Betreuung getroffen.

Als Minster auch in der Zuständigkeit für das Thema Gesundheit nannte er eine Garantie der Rahmenbedingungen für die Kliniken im Land. Noch nie sei für die Krankenhausfinanzierung so viel Geld ausgegeben worden wie jetzt, so Lucha und wandte sich klar gegen jegliche „Kannibalisierung“ unter den Kliniken. Mit Blick auf weitere Zuständigkeiten seines Ministeriums zum Beispiel für die Bereiche Jugend und Pflege beschrieb Lucha sich als „Gesellschaftsminister“.  Dabei gäbe es für ihn keine Ränder der Gesellschaft. „Alles, was stattfindet, ist mittendrin. Teilhabechancen für alle sind unabdingbar,“ so der Minister am Ende seiner Ausführungen. Fragen der zahlreich erschienenen interessierten Gäste beantworteten im Anschluss Grath und Lucha umfassend. Dabei wurde auch nach der Wichtigkeit der europäischen Union für Baden-Württemberg gefragt sowie nach der Haltung der Grünen zu aktuellen Vorschlägen des CDU-Bundesgesundheitsministers bezüglich Impfpflicht und Organspende.

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