PM zur Demo und Kundgebung gegen die Königsbronner Gespräche
Michael Herkt, Margit Stumpp Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Ortsverein Königsbronn
Das Wichtigste zuerst: Wir lehnen Gewalt ab, auch bei Demonstrationen und gegen Andersdenkende. Daher bedauern wir, dass es bei der von uns unterstützten Demonstration Angriffe und in Folge dessen -zum Glück nur leicht- Verletzte gab.
Wir haben die Ziele „Frieden“ und „Gewaltlosigkeit“ vertreten. Dennoch kann bei einer offenen Veranstaltung nie ausgeschlossen werden, dass sich gewaltbereite Menschen unter die friedlichen DemonstrantInnen mischen. Deswegen bedarf es auch der Polizei, um das Recht auf Meinungsfreiheit und die Sicherheit der TeilnehmerInnen zu schützen. Dies hat sich leider bestätigt: Zwei Demonstranten wurden schon zu Beginn am Bahnhof durch einen rechten Randalierer angegriffen und verletzt. Das Eingreifen der Polizei verhinderte Schlimmeres. Wir haben dies zum Anlass genommen, noch ein Mal zur Besonnenheit aufzurufen.
Während der Demonstration hatten wir Gelegenheit, uns mit Polizisten zu unterhalten. Auf die Bemerkung, es gäbe sicher manches Fußballspiel, bei dem Dienst unangenehmer sei, antwortete ein Polizist unter zustimmendem Lachen seines Kollegen: „Manches? Jedes!“ Schlussbemerkung nach der Veranstaltung: „Das war heute ein schöner Tag!“ Die Demo war beste Werbung für Königsbronn. Zumindest nach Aussage der Polizisten.
Der Rest der Veranstaltung verlief aus unserer Sicht friedlich. Von dem Zwischenfall mit dem Teilnehmer der Königsbronner Gespräche haben wir persönlich, obwohl direkt hinter der Menge an der Absperrung stehend, nichts mitbekommen. Eines der Mitglieder des Bündnisses war unmittelbar Zeuge und ist dem Betroffenen beigestanden. Er hat sich an der Polizei vorbei in die Menge gedrängt und wurde ihrer und der Wahrnehmung anderer Mitglieder nach verbal angegriffen und angerempelt, von „verprügeln“ kann allerdings keine Rede sein.
Die zahlreichen PolizistInnen und das DRK, die unmittelbar am Ort des Geschehens stationiert waren, haben keinen Angriff oder gar Verletzungen registriert. Wir sind im Übrigen nicht glücklich darüber, dass Herr Kiesewetter die Teilnehmenden zur Kontaktaufnahme mit den Demonstrierenden aufgefordert hat. Dafür sind die Königsbronner Friedensgespräche der geeignete Ort.
Es ist einfach, eine Demonstration für Frieden und gegen Gewalt durch Gewaltvorwürfe zu diskreditieren. Herr Kiesewetter hat den Vorfall nach Schilderung eines unserer anwesenden Mitglieder im Saal sofort zum Anlass genommen, gegen die Demonstranten zu Felde zu ziehen, ohne die Details bzw. die vermeintlichen Täter zu kennen. Die Presse berichtet skandalisierend über diesen Zwischenfall; dass es unter den Demonstranten zu Verletzten durch einen rechten Angreifer gab, wird verschwiegen.
Wir bedauern die gewaltsamen Vorfälle und wollen sie keinesfalls verharmlosen. In der Nachbetrachtung werden wir uns damit auseinander setzen, wie wir bei der nächsten Demonstration zu einem gewaltfreien Verlauf beitragen können. Wir lassen uns aber auch nicht zu Unrecht an den Pranger stellen.
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