Wir GRÜNEN können Wirtschaft

„Die Menschen verstehen nicht, welch große Einnahmequelle in der Sparsamkeit liegt.“ Das Zitat des römischen Konsuls Marcus Tullius Cicero stellte die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann an den Beginn ihres Vortrags, zu dem der Kreisverband der GRÜNEN per Livestream eingeladen hatte. Damit war die Richtung vorgeben und die Frage, ob die Schuldenbremse während der Pandemie ausgesetzt sollte, nur noch eine rhetorische. „Wir geben nur so viel aus wie wir uns leisten können“, unterstrich die Ministerin. Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete Martin Grath pflichtete Sitzmann bei: „Ich empfinde es als tolles Signal, dass Baden-Württemberg an der Schuldenbremse festhalten wird.“ Die grüne Finanzministerin in Stuttgart habe eindrucksvoll bewiesen, „dass wir GRÜNEN Wirtschaft können“, so Grath weiter. Baden-Württemberg hatte seit 2016, bis zum Beginn der Pandemie, keine neuen Schulden aufgenommen.

Gefragt nach der neuen Grundsteuer, erklärte die Finanzministerin das Bodenwertmodell des Landes. „Wir haben damit ein einfaches, verständliches Modell gewählt, mit dem die Kommunen keine zusätzlichen Einnahmen für sich generieren“, so Sitzmann. Die weitere Diskussion über die Digitalisierung der Steuerverwaltung, den Neubau der DHBW und die Besteuerung von Online-Händlern bewies, dass Finanzthemen durchaus spannend sind, wenn eine fachlich kompetente Ministerin Klartext redet.

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