Stellungnahme zum Verkehrsentwicklungsplan 2035

Die Doppelspitze des Stadtverbands Heidenheim der Grünen, Christine Fischer und Kevin Conrad, freut sich, dass Oberbürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat den Verkehrsentwicklungplan 2035 (VEP) begleitet, unterstützt und letztlich beschlossen haben. „Der Plan birgt ein enormes Potenzial und eröffnet eine riesige Chance, um die Dominanz des Autos zu brechen, und gemäß seinem Leitbild eine ‚umweltverträgliche Mobilität für alle zu schaffen“ so der Stadtverband. Es werde nun darum gehen, klug die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen, um möglichst viel Klimaschutz und Gewinn an Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stadt zu erreichen.

Die R+T Verkehrsplanung zeigt schlussfolgernd aus Voruntersuchungen, Analysen und Szenarien fünf „Planfälle“ zur Umsetzung auf. Einer davon ist die Einrichtung von „Umweltspuren“ auf der B 466 im Bereich zwischen Theodor-Heuss-Straße und Bergstraße. Die Orts-Grünen plädieren für die Umsetzung dieses Planfalls, bei dem eine Fahrspur dem Umweltverbund zugewiesen wird.
In den Bereichen, wo der Straßenquerschnitt knapp ist, könnte später einmal der Planfall „Shared Space“ angewendet werden. „Vorher aber müssen die Maßnahmen so greifen, dass deutlich weniger Autoverkehr herrscht“, betont die Grünenspitze. Aktuell sind mehr als 80 Prozent des Verkehrsaufkommens Ziel- und Quellverkehr, bzw. Binnenverkehr. Dieser könne bei guten Angeboten zum großen Teil zum Umweltverbund verlagert werden.

Der Stadtverband fordert zudem, dass alle im VEP aufgezeigten Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV landkreisübergreifend schnellstmöglich umgesetzt werden. Auch die vorgeschlagenen Maßnahmen beim ruhenden Verkehr müssen zügig in Angriff genommen werden.

Als Planfall bezeichnet R+T den schon 2013 für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan geplanten „Innenstadttunnel“. Wegen der offensichtlichen Mängel hat die Planungsfirma eine längere Version vorgeschlagen. Die Grünen sind mit dem Verkehrsexperten der Grünen, MdB Matthias Gastel, der Auffassung, dass weder die eine noch die andere Version im anvisierten Planungshorizont bis 2035 realisierbar ist. Unter anderem stehen dem die Finanzierung und die beabsichtigte Wende in der Verkehrspolitik entgegen.

Ganz zu streichen sei der Planfall 5, der als „Hansegispass“ bekannt wurde. Der VEP zeigt deutlich auf, dass dies zu keiner Reduktion, sondern lediglich für eine Umverteilung des Kfz-Verkehrs bei gleichzeitiger großflächiger Zerschneidung intakter Wohngebiete mit Schulen, Kindergärten, Behinderteneinrichtung und Pflegeheim sowie der Zerstörung des Naherholungsgebiets am Vohberg führt.

Die Grünenspitze betont, dass die Kommunalpolitik alles aus den Vorschlägen des VEP herausholen muss, um die Klimaziele zu erreichen und den Menschen in der Stadt ihre Lebens- und Aufenthaltsqualität zurückzugeben. Dadurch zeichne sich gute und vorausschauende Politik aus.