„Machen, was zählt.“ – war das Motto der viertägigen BDK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN.
Die BDK in Karlsruhe, das waren für uns vier Tage zuhören, diskutieren, wählen, abstimmen und dann gut gelaunt und hoch motiviert nach Heidenheim zurück zu fahren.
Was für uns zählte bei diesem Bundesparteitag, war die Tuchfühlung mit unseren grünen Spitzenleuten im Parteivorstand und der Bundesregierung. Zu sehen, was diese nach 16 Jahren CDU-Regierung, konfrontiert mit dem Krieg in der Ukraine und der daraus folgenden Enerigiekrise, auf den Weg gebracht haben, ist beeindruckend. Die sechs grünen Ministerinnen und Minister haben einen unvorstellbar anstrengenden Job, aber dafür wurden sie gewählt. Was vor allem zählt ist, dass sie diesen anstrengenden Job erfolgreich machen gegen viele Widerstände.
Robert Habeck ist es nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gelungen, die jahrzehntelange Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas und Öl innerhalb von wenigen Monaten zu beenden ohne dass in Deutschland die Lichter ausgegangen sind. Und Außenministerin Annalena Baerbock ist in diesen Wochen unermüdlich in den Ländern des Nahen Ostens unterwegs, damit dort eine Lösung gefunden werden kann, die ein sicheres Leben für die israelische und die palästinensische Zivilbevölkerung ermöglicht. Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Israel auf deutschen Straßen sind absolut inakzeptabel – auch das war ihre Botschaft!
In diesen Tagen erwischt eine Finanzkrise Deutschland! Die Schuldenbremse und die Finanzpolitik müssen auf eine neue Grundlage gestellt werden, die Investitionen in die Zukunft des Landes ermöglicht, denn so Cem Özdemir in seiner Rede, „auch die – von der CDU so gern zitierte – „schwäbische Hausfrau“ investiert in ihr Häuschen, bevor ihr das Dach über dem Kopf zusammenfällt.“
Unser Resumèe: Wir sind froh, dass auch wir vom Kreisverband Heidenheim bei der BDK 2023 dabei waren, um unseren Ministerinnen und Ministern in Berlin den Rücken zu stärken.
Jetzt liegt es an uns allen in den kommenden Monaten und Jahren, Verantwortung zu übernehmen in den Kommunen und im privaten Umfeld. Wir müssen denen, die Hass säen und Hetze betreiben, entgegentreten. Als Demokratinnen und Demokraten dürfen wir den Rechtsextremisten und Populisten nicht das Feld und die Parlamente überlassen!
