Bericht aus dem Gemeinderat HDH

Ab sofort werden wir in regelmäßigen Abständen immer wieder einen aktuellen Bericht aus dem Gemeinderat Heidenheim auf unsere Homepage veröffentlichen. So bleiben Sie über die aktuellen Themen und Entscheidungen im Gemeinderat informiert und können unserer Fraktion Feedback und Ideen mit auf den Weg geben.

Wir freuen uns auf Ihren Input (Kontakt)!

Aus der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2021

Schlossbergaufstieg: Seilbahn Innenstadt – Schlossberg – Reutenen

Die Seilbahn zum Schlossberg ist ein viel diskutiertes Thema. Auch wir in der Fraktion haben darüber intensiv diskutiert. Zu Beginn steht eine Machbarkeitsstudie, welche die Seilbahn unter ökonomischen, ökologischen und gesellschaftspolitischen Gesichtspunkten untersuchen soll. Auch verschiedene Varianten und Routen sollen dabei in den Blick genommen werden.

Für unsere Fraktion stellen sich dabei einige Fragen. Besonders die hohen Kosten sehen wir kritisch.

Auszug aus unseren Überlegungen:

  • welche Kosten kommen mit der Studie auf die Stadt zu?
  • welchen Einfluss hat die Seilbahn auf den restlichen ÖPNV? 
  • kann die Stadt mit dem Ausbau der Busfrequenz das gleiche Ziel erreichen? 
  • wie verändert sich das Stadtbild mit den Stelen, die für die Seilbahn gebaut werden müssen? 
  • welchen Stellenwert spielt die Seilbahn im neuen Verkehrsentwicklungsplan, der gerade erstellt wird. 
  • wie kann die Bevölkerung einbezogen werden? 
  • welche Kosten entstehen im Betrieb? 

Für uns ist aber auch klar: es handelt sich um ein neues Verkehrsmittel, das unter ökologischen Gesichtspunkten sinnvoll sein kann, weil weniger Emissionen ausgestoßen werden und weniger Lärm entsteht.

 Auch in der Gemeinderatssitzung gab es viele Nachfragen aus den Fraktionen, die nicht alle geklärt werden  konnten. Um diese Fragen kompetent zu beantworten, brauch es die Machbarkeitsstudie. Wie viel Geld diese Studie kosten wird, ist derzeit noch unklar, da es aktuell nur darum geht, das Konzept für die Studie zu erstellen und 2-3 Büros zu finden, die eine solche Studie durchführen könnten. Erst dann wird der Gemeinderat entscheiden, ob die Studie wirklich durchgeführt wird. 

Die Vorbereitung der Studie wurde einstimmig beschlossen.

Bürgerdialog „Innenstadt gestalten“

In der Zeit zwischen Ende September und Ende Dezember 2020 wurden die Bürger*innen und parallel dazu  die Einzelhändler*innen und Gastronom*innen in der Innenstadt nach ihren Bedarfen und Nutzungsanforderungen für die engere Innenstadt befragt. Die Ergebnisse wurden in der Sitzung vorgestellt. Die gesammelten Ergebnisse werden nach Möglichkeit in die Planungen mit einbezogen. 

Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es lediglich um Kenntnisnahme durch den Gemeinderat.

Zusatzbezeichnung des Ortsnamens der Stadt Heidenheim als „Hochschulstadt“

Die Bezeichnung „Hochschulstadt“ soll signalisieren, welche Bedeutung die Bildung, insbesondere im  Hochschulbereich für die Stadt hat. Unser Fraktionsmitglied Hans Kurowski hat vorgeschlagen, dass die Stadt die alten Namensschilder versteigern soll. Der Vorschlag wurde vom OB aufgenommen, er wird ihn prüfen. 
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Innenstadtaktivitäten – Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt

Die Verwaltung stellte verschiedene Maßnahmen vor, mit denen die Innenstadt in den nächsten Jahren  attraktiver werden soll. Die Grafik kann auf der Seite der Stadt eingesehen werden:  https://buergerinfo.heidenheim.de/vo0050.php?__kvonr=12007.

Unsere Fraktionsvorsitzende, Anamari Filipovic, hat sich erneut dafür ausgesprochen, dass die Sperrstunde im Freien (nach dem Lockdown) verlängert  wird, um das Leben in der Innenstadt zu erhöhen. Das ist laut OB aus gesetzlichen Gründen nicht möglich. 

Hans Kurowski (GRÜNE) hat dafür plädiert, den Gastronomiebetrieben die Gebühren für die Außenbestuhlung zu erlassen,  solange coronabedingt ein normaler Betrieb nicht möglich ist. Diese Überlegungen gibt es laut OB bereits im Rathaus. Die Stadt ist im Gespräch, um eine gute Lösung für die Betroffenen zu finden. Claus Behrendt (GRÜNE) schlägt neben den geplanten Paketstationen, mit denen der Lieferverkehr in der Innenstadt reduziert werden soll, den Kauf von Lastenrädern und deren Verleihung vor, um die Lieferung in der Stadt zu erleichtern. 

Die Maßnahmen wurden einstimmig beschlossen.

Ausscheiden von zwei Kollegen aus dem Gemeinderat

Zwei Kolleg*innen aus der SPD-Fraktion scheiden aus dem Gemeinderat aus. Gabi Wegmann (SPD) verlässt nach 12 Jahren auf eigenen Wunsch den Heidenheimer Gemeinderat. Martin Dr. Zinkler (SPD) zieht aus Heidenheim weg und scheidet deshalb nach zwei Jahren Mitgliedschaft im Gremium aus. 

Schon gewusst? Im Netz können alle öffentlichen Sitzungsunterlagen eingesehen werden.  Auf dem Bürgerinfoportal unter https://buergerinfo.heidenheim.de befinden sich die Tagesordnungen und Unterlagen der vergangenen und der aktuellen Gemeinderatssitzungen. Es kann nach Datum oder auch Schlagwörtern gesucht werden.

KV Heidenheim | info@gruene-heidenheim.de | 07321 353 09 25

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