„Sterben unsere Innenstädte?“ war die Frage beim Livestream der GRÜNEN am 5. Februar. Zu Gast bei Martin Grath, MdL, waren der Europaabgeordnete Sven Giegold und Alexander Paluch von der IHK Ostwürttemberg.
Die Situation ist bedrückend, aber nicht nur wegen Corona. Alexander Paluch beschreibt eindringlich, wie der Onlinehandel und Ansiedlungen auf der „grünen Wiese“ schon vor der Pandemie die Stadtzentren verändert haben: „Heute ist es nicht mehr der Einzelhandel, der für die Frequenz in der Innenstadt sorgt. Heute muss die Stadt an sich für Frequenz sorgen – auch für den Einzelhandel. Ein Besuch in der Innenstadt muss wieder zum Erlebnis werden, u.a. durch attraktive Plätze, Gastronomie und kulturelle Angebote“, fordert der IHK-Referent.
Voraussetzung für lebendige Innenstädte sind Gerechtigkeit und Fairness beim Wettbewerb zwischen Einzelhandelsgeschäften und multinationalen Digitalkonzernen. Regeln für einen gerechten Wettbewerb sind das Feld des Europaabgeordneten und Wirtschaftswissenschaftlers Sven Giegold: „Mir geht es darum, dass es auf den Märkten anständig zu geht“, sagt der Sprecher der deutschen GRÜNEN im Europaparlament. Derzeit profitieren v.a. die Digitalkonzerne von niedrigen Steuersätzen in den Beneluxstaaten oder Irland und von deregulierten Arbeitsmärkten. Große Logistikunternehmen zahlen minimale Löhne und Internetplattformen erpressen ihre Lieferanten. Der stationäre Einzelhandel hat das Nachsehen. Aber, so Giegold, in der Krise liegt auch eine Chance: Aufgrund der Pandemie sind die öffentlichen Kassen leer, deswegen haben die Mitglieder der EU jetzt die Aufgabe, durch eine gemeinsame Steuerpolitik für mehr Gerechtigkeit in Europa zu sorgen.
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