Von Demokratie & Bürgerbeteiligung

von links oben: Martin Grath (MdL), Marco Combosch (Kreisvorsitzender), Gisela Erler (Staatsrätin für Bürgerbeteiligung) und Clara Resch (Ersatzkandidatin LTW)

Staatsrätin Gisela Erler zu Gast bei Martin Grath und den GRÜNEN

Die Demokratie zu verbessern und Bürger*innen zu beteiligen, ist seit vier Jahrzehnten ein Anliegen der GRÜNEN. Die von Winfried Kretschmann geführte Landesregierung hat dieses Ziel in die Praxis umgesetzt. Wie das gelang, darüber referierte Staatsrätin Gisela Erler am 25. Februar beim Kreisverband der GRÜNEN im Livestream.

Ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung, war die Verabschiedung des „Leitfaden für eine neue Planungskultur“ in Baden-Württemberg. Im Kern handelt es sich um eine Verwaltungsvorschrift, die sicherstellt, dass Bürgerbeteiligung früh durchgeführt wird, bevor der politische Entscheidungsprozess überhaupt beginnt und weitreichende Verträge unterschrieben oder Steuergelder ausgegeben werden. Wesentlich zum Gelingen von Bürgerbeteiligung tragen zufällig ausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei.

Gisela Erler, eine Weggefährtin von Winfried Kretschmann, hat als Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung die Instrumente für mehr Bürgerbeteiligung im Land maßgeblich entwickelt. Ihr Vortrag beim Kreisverband der GRÜNEN ist ein spannender Abriss über politische Beteiligung und die Entwicklung demokratischer Instrumente. Ein Muss für politisch engagierte Menschen und überzeugte Demokraten.

Aufzeichnung

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